Strassenbau sorgt in Waldenburg für rote Köpfe
Waldenburg Einwohnergemeindeversammlung
Die Waldenburger Gemeindeversammlung hat ein Kostendach von drei Millionen Franken für die Sanierung der Burgmattstrasse/Schlossweg gutgeheissen. Dem letztlich klaren Ja gingen ausgiebige Diskussionen voraus. Die übrigen Traktanden, darunter die mit 140000 Franken Aufwandüberschuss abschliessende Jahresrechnung 2019, passierten alle ohne Probleme.
Die Sanierung der Burgmattstrasse und des Schlosswegs waren der Hauptgrund dafür, dass wenigstens 55 Stimmberechtigte den Weg in die Turnhalle zur ersten Gemeindeversammlung des Jahres fanden. Es war eine «Gmeini», die geordnet verlief, aber für Waldenburger Verhältnisse schon aussergewöhnlich war. Mehrere Votanten äusserten sich kritisch zum Projekt und im Speziellen zum Vorgehen des Gemeinderats. Während die Behörde von geringfügigen Änderungen im Rahmen der Sanierung sprach, sagte ein Besucher, dass dies ganz und gar keine marginale Änderung darstelle. Ein direkt betroffener Anwohner warf der Exekutive Provokation und mangelnde Transparenz beziehungsweise Unvermögen vor. «Oder ist es gar eine Provokation?», fragte sich dieser. Gemeindepräsidentin Andrea Kaufmann stellte dies in Abrede und verwies auf die durchgeführten Informationsveranstaltungen hin. Sehr ungewöhnlich war die seitens von Kaufmann gleich zu Beginn der Versammlung gemachte Äusserung, dass sie von ihrem Recht Gebrauch machen werde, Personen wegzuweisen, sollten diese sich nicht korrekt und anständig verhalten.
Marco Schwob, Teamleiter Verkehr/Tiefbau des zuständigen Ingenieurbüros Sutter hat die im Grundsatz unverzichtbare Sanierung sachlich dargestellt und darauf hingewiesen, dass das Projekt das Minimum vom Minimum darstelle. Und er stellte im Namen der Behörde klar, dass es nie Thema gewesen sei, am Ende des Tages Land zu enteignen. «Wir sind im Dialog mit den Anwohnern. Bis auf wenige Ausnahmen sind alle Gespräche durchgeführt worden.» Er hielt zwischen den Zeilen aber auch fest, dass noch ein paar Knacknüsse zu lösen seien.
Und: Immer wieder wurde seitens des Souveräns der hohe Preis der Sanierung thematisiert. Es gebe nicht mehr viel zum Weglassen, kommentierte Schwob. Kaufmann hielt fest, dass drei Millionen Franken zwar sehr viel Geld seien, die Sanierung aber kein Luxusprojekt darstelle. Mit grossem Mehr hiess der Souverän die Vorlage schliesslich gut.
Die Rechnung 2019 genehmigten die Stimmberechtigten ohne Wortbegehren und einstimmig. Sie sagten Ja zum Aufwandüberschuss in der Höhe von 140000 Franken. Dieser kam trotz hartem Sparkurs zustande. Ursachen dafür waren unter anderem der tiefere Finanz- und Lastenausgleich des Kantons. Auf der anderen Seite waren die Aufwände für die Kesb sowie die Kranken- und Pflegeheime wiederum massiv höher als im Vorjahr. Waldenburg verfügt lediglich über ein Eigenkapital von 265000 Franken. Die Nettoschuld pro Einwohner sei mit 3400 Franken sehr hoch, sagt der Gemeinderat.
Die meisten Tagungsordnungspunkte waren nur Formsache. So unter anderem die Zustimmungen zur Gründung des Zweckverbandes Forstbetrieb Frenkentäler, den Kommissionswahlen oder das Ja zum Anstellungs- und Gehaltsreglement.
