Ein gutes und fundiertes Werk
Kantonale Wasserstrategie Herausforderungen der Zukunft partnerschaftlich angegangen
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat die kantonale Wasserstrategie verabschiedet. Er formuliert darin Ziele und die Umsetzung der Massnahmen. Die Strategie besteht aus den drei Teilstrategien «Schutz des Wassers», «Schutz vor dem Wasser» und «Wassernutzung». Wichtig ist unter anderem, in den kommenden Jahren die Widerstandsfähigkeit des Ökosystems der Gewässer zu stärken und die (Trink)-Wasserversorgung sicherzustellen. In diesem Sinne ist das übergeordnete Ziel klar: Die langfristige Sicherstellung einer ausreichenden, qualitativ einwandfreien und wirtschaftlichen Wasserversorgung.
Die von der Kantonsregierung unlängst beschlossene kantonale Wasserstrategie ist durch Fachleute erarbeitet worden. Involviert waren in diesem Sinne neben kantonalen Fachstellen der Verband Basellandschaftlicher Gemeinden, die kantonale Gebäudeversicherung und die Natur- und Landschaftsschutzkommission der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion. Alles in allem: Das Werk ist gelungen. Arboldswils Gemeindepräsident Johannes Sutter spricht von einem guten wie fundierten Werk. «Die Strategie ist seriös und dogmatisch korrekt erarbeitet worden. Ich stelle fest, dass der Regierungsrat sich den notwendigen Themen angenommen hat,» so Sutter zur ObZ.
Positiv zur Strategie äussert sich auch der Oberdörfer Gemeinderat, alt Landratspräsident Hannes Schweizer. «In der Strategie ist den Tatsachen ins Auge geschaut worden. Der Gemeinderat von Oberdorf begrüsst die darin formulierten Massnahmen. Ich erachte diese als eine gute Grundlage für die künftige Arbeit in den Gemeinden.»
In einem Dutzend Wasserthemen ist der Ist-Zustand umfassend analysiert worden. Die nunmehrige gute Grundlage dient der Festlegung der strategischen Ziele, um die Wechselwirkungen zwischen den Wasserthemen beschreiben zu können. Formuliert wurden die «Strategischen Herausforderungen», die «Strategischen Ziele» und die «Massnahmen».
Gemeinderat Schweizer sagt, dass es eines der unverzichtbaren Ziele sein müsse, die Trinkwasserversorgung auch für die kommenden Generationen sicherzustellen. «Denn», so der Oberdörfer Wasserchef, «der Wasserbedarf durch das Bevölkerungswachstum nimmt mit Sicherheit zu.» Das sei nur eine der Herausforderungen im Bereich Wasser in den kommenden Jahrzehnten. Schweizer denkt auch an die zunehmende Trockenheit oder die Bewässerung für die Landwirtschaft.
Zielkonflikt zwischen Schutz und Nutzung meistern
Für den Arboldswiler Gemeindepräsidenten Johannes Sutter gilt es, den möglichen Zielkonflikt zwischen Schutz und Nutzung zu meistern. Was seine Gemeinde betrifft, hält er fest, dass diese so vorgehe, wie dies die Strategie vorgebe.
Er sagt auch, dass Arboldswil als Berggemeinde von der Wasserstrategie des Kantons nicht sehr betroffen sei. Wichtig sei primär die Trinkwasserversorgung, die für sein Dorf ab dem kommenden Jahr von Hölstein aus erfolge. Natürlich sei es wichtig, dass das Trinkwasser unter den Talgemeinden zirkulieren könne, damit auch die Berggemeinden ausreichend versorgt würden.
Schweizer hält zu diesem Thema fest, dass Oberdorf und Niederdorf eine neue gemeinsame Wasseranlage in Oberdorf realisieren möchten und als zweites Standbein im Fall einer Trinkwasserknappheit soll eine Verbindung nach Hölstein gebaut werden. Schweizer ist zuversichtlich, dass diese vorgesehenen Investitionen auch von der Bevölkerung mitgetragen werden, «auch wenn dadurch eine Anpassung des Wasserpreises notwendig sein wird.»
Mit dem Beschluss durch den Regierungsrat wird die Wasserstrategie durch den Kanton bindend. Die einzelnen Dienst- und Fachstellen sind beauftragt, die Ziele und Massnahmen umzusetzen. Für die Gemeinden ist diese eine Orientierungshilfe. Es sei den einzelnen Gemeinden überlassen, ob sie die Strategie für sich als verbindlich erklären oder nicht. In zwei Jahren soll der Regierungsrat zum ersten Mal über den Umsetzungsstand informiert werden.
Keine neuen Massnahmen
Andrea Tschopp, die Mediensprecherin/Leiterin Kommunikation der Baselbieter Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD), hält fest, dass die Umsetzung der Wasserstrategie an sich keine neuen Massnahmen verursache. «Die Wasserstrategie koordiniert die Vollzugsaufgaben von Kanton und Gemeinden, welche auch ohne Wasserstrategie hätten umgesetzt werden müssen. Sollten neue Detailmassnahmen erarbeitet werden, müssen diese separat budgetiert und beschlossen werden.» Mögliche Kosten können zum heutigen Zeitpunkt, so Tschopp, nicht abgeschätzt werden.
Im Weitern stellt die BUD auf Anfrage der ObZ klar, dass sowohl der Kanton wie auch die Gemeinden Massnahmen umsetzen müssen. Dies entspreche den gesetzlichen Vorgaben und der gegebenen Aufgabenteilung. «Zu jeder Teilstrategie gibt es Massnahmen, die durch den Kanton umzusetzen sind und Massnahmen, welche durch die Gemeinde oder andere Verantwortliche umzusetzen sind. Aufgrund der regionalen Unterschiede bezogen auf die naturräumliche Struktur, den Wasserhaushalt und zwischen der Struktur der Gemeinden, können und sollen nicht alle Massnahmen überall im Kanton gleichermassen umgesetzt werden. Für die Gemeinden sind die Massnahmen deshalb, wenn nicht gesetzlich vorgeschrieben, nicht zwingend, sondern fallbezogen im lokalen Kontext umzusetzen», hält die BUD fest.
